Presse

Veröffentlicht: 22.10.2013 unter Aktuelles, Presse

SPD-Stadtratsfraktion lehnt Schließung der Musikbibliothek ab

Die SPD-Stadtratsfraktion lehnt den Vorschlag der Verwaltung ab, die Räumlichkeiten der Musikbibliothek freizuziehen und die Bestände auf andere Häuser der Stadtbibliothek umzuverteilen. „ Dieser Vorschlag“, so Johannes Krause, „ist weder angemessen, noch bringt er Einsparungen.“

Der Vorschlag steht im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan 2014. Dort sollen 30.000 € bei der Stadtbibliothek gekürzt werden. Da die Räume der Musikbibliothek der Stadt gehören, würde bis auf Heiz- und Wasserkosten kein Geld gespart. Der Geschäftsbereich Kultur und Sport würde auf dem Papier 30.000 € sparen, die Stadt selbst viel weniger. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 22.07.2013 unter Aktuelles, Presse

SPD-Stadtratsfraktion fordert das Land zu angemessener Mitfinanzierung der HES auf

„Die Haupterschließungsstraße Gewerbegebiete Halle-Ost (HES) ist ein landesweit bedeutendes Verkehrsbauvorhaben“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Johannes Krause. „ Die Planungs- und Baugeschichte dieser extrem wichtigen Verkehrsverbindung beschäftigt Stadtrat und Stadtverwaltung seit vielen Jahren. Für den letzten Bauabschnitt sind inzwischen alle bauvorbereitenden Maßnahmen abgeschlossen, so dass – Finanzierungssicherheit vorausgesetzt – ausgeschrieben werden könnte. 70 Millionen € sind bereits investiert worden, davon 50 Millionen € aus Landesförderung.“ Weiterlesen »

Veröffentlicht: 10.05.2013 unter Aktuelles, Presse

Zur nicht erteilten Genehmigung des Haushaltes 2013 der Stadt Halle (Saale)

Die Fraktionen der CDU, SPD und FDP begrüßen die Entscheidung des Innenministeriums, den Haushaltsplan 2013 der Stadt Halle (Saale) unter der Bedingung zu genehmigen, die tatsächlich gefassten Beschlüsse des Stadtrates in den vorliegenden Haushaltsplan einzuarbeiten. Der Stadtrat hat dem Haushaltsplan in seiner geänderten Fassung am 27. März 2013 in der Überzeugung zugestimmt, trotz der schwierigen Finanzlage einen genehmigungsfähigen Haushalt verabschiedet zu haben. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 17.04.2013 unter Aktuelles, Presse

Endlich eine Lösung. SPD-Stadtratsfraktion begrüßt Entscheidung zu Spontanpartys

Wir begrüßen, dass die Verwaltung nun endlich eine möglich Lösung auf den Tisch gelegt hat. Ob diese auch funktionsfähig ist, muss sich noch herausstellen. Zumindest hat der Oberbürgermeister die erneute, aktuelle Anfrage der SPD-Fraktion ernst genommen. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 09.04.2013 unter Aktuelles, Presse

Dölau braucht eine weitere Einkaufsmöglichkeit

Am Montag, dem 8. April 2013, lud die SPD-Stadtratsfraktion gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Halle Nordwest zu einer Bürgerversammlung ein, die sich der Frage „Braucht Dölau eine weitere Einkaufsmöglichkeit?“ widmete. Der Saal war brechend voll. Mehr als einhundert Dölauerinnen und Dölauer nutzten die Gelegenheit, das Für und Wider des Themas gemeinsam mit Uwe Stäglin, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Halle (Saale), sowie den SPD-Stadträtinnen und Stadträten zu diskutieren. Weiterlesen »