(beschließender Ausschuss)
Empfehlungsrechte
Hier werden Empfehlungen zu städtischen Hoch- und Verkehrsbauten sowie zum Satzungs- und Gebührenrecht abgegeben. Baubeschlüsse über Grünanlagen, Friedhöfe, Sportanlagen und Erholungsgebiete von gesamtstädtischer Bedeutung werden ebenso behandelt wie die Vergabe von Leistungen nach VOB (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen), VOL (Verdingungsordnung für Leistungen) und HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) und die Vergabe von Stadtbaufördermitteln.
Entscheidungsbefugnisse
Bis zu einer bestimmten Ausgabenhöhe darf der Ausschuss Entscheidungen zu den oben genannten Angelegenheiten auch selbständig treffen.
Ihr SPD-Stadtrat in diesem Ausschuss:
- Torsten Schiedung