In der Sitzung des Stadtrats am 20.12.2017 wurde der Haushaltsplan der Stadt Halle (Saale) für das Jahr 2018 beschlossen.
„Die SPD-Fraktion wird dem Haushalt der Stadt Halle für das Jahr 2018 mit den vorgeschlagenen Änderungen aller Fraktionen zustimmen. Insbesondere in den Bereichen Bildung, Soziales, Kultur und Sport findet sich die sozialdemokratische Handschrift wieder. Im Bereich Kultur setzen wir insbesondere bei der Stadtbibliothek und beim Stadtmuseum Schwerpunkte. Das Stadtmuseum und die Bibliothek sind Leuchttürme kultureller Bildung in unserer Stadt. Auch die Honorare der freien Lehrkräfte an Konservatorium und Volkshochschule sollen nachhaltig erhöht werden“, so Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Johannes Krause weiter: „Für die Sportförderung erhöhen wir den Ansatz um insgesamt 310.000 Euro. Diese stehen für Sanierungen, Betrieb und Instandhaltung von Sportstätten zur Verfügung. Dadurch sollen bezahlbare Vereinsbeiträge für alle Sportler gesichert werden, denn die Vereine müssen weiterhin für jeden und jede eine sportliche Heimat bieten – unabhängig vom Einkommen. Unsere Aufgabe als Kommune muss es sein, die Vereine bei der Wahrnehmung ihrer vielen Aufgaben zu fördern.“
„Und last but not least: Einen weiteren Schwerpunkt legen wir auf den Bereich Soziales. Durch präventive Jugendarbeit werden Kindern und Jugendlichen schon früh Möglichkeiten geboten, sich frei zu entwickeln und Chancen wahrzunehmen. So legen wir den Grundstein für Teilhabe in unserer Gesellschaft. Gleichzeitig müssen die Beschäftigten in den sozialen Einrichtungen für ihre wichtigen Aufgaben in der Stadt gerechter bezahlt werden. Daher haben wir uns dieses Jahr gemeinsam mit den anderen Fraktionen für eine Erhöhung der Aufwendungen im Bereich der Wohlfahrtspflege eingesetzt. In diesen pflichtigen Aufgabenbereichen der Kommune sollen sich künftig die Gehälter an den Tarifen des öffentlichen Dienstes orientieren.“
Hintergrund:
Insgesamt beläuft sich der diesjährige Ergebnishaushalt auf etwa 704 Millionen Euro. In einer gemeinsamen Klausursitzung fassten die Stadtratsfraktionen ihre Änderungsanträge als Kompromissantrag zusammen. Dieser beläuft sich auf insgesamt etwa 2,4 Millionen Euro.
Insgesamt 160.000 Euro mehr sollen für das Stadtmuseum und die Stadtbibliothek im kommenden Jahr zur Verfügung gestellt werden. Die Honorare sollen im Konservatorium und in der Volkshochschule ab dem kommenden Jahr 2018 von 16 Euro auf 25 Euro steigen. Perspektivisch sind 35 Euro pro Unterrichtseinheit avisiert.
Die SPD-Fraktion ist mit elf Stadträten die drittstärkste Kraft im Stadtrat. Vorsitzender ist Johannes Krause. Seine Stellvertreter sind Katharina Hintz und Eric Eigendorf. Die Fraktion stellt drei Ausschussvorsitzende: Johannes Krause im Vergabeausschuss, Fabian Borggrefe im Sportausschuss und Dr. med. Detlef Wend im Jugendhilfeausschuss.