Veröffentlicht: 09.11.2015 unter Aktuelles, Presse

Pressemitteilung: SPD-Stadtrat Karamba Diaby legt Stadtratsmandat nieder

Der SPD-Stadtrat Dr. Karamba Diaby wird zum 30. November 2015 sein Mandat im Stadtrat von Halle (Saale) niederlegen. Darüber hat Karamba Diaby heute die Mitglieder der SPD Halle (Saale) und der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) informiert. Birgit Meininger rückt dafür in den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) nach.

Dazu erklärte Karamba Diaby: „Meine gewachsenen Aufgaben in der SPD-Bundestagsfraktion – als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und meine Funktion als Leiter der SPD-Projektgruppe #NeuesMiteinander – machen meine Anwesenheit in Berlin während der Sitzungswochen unabdingbar. Leider überschneiden sich die Termine in Berlin und die Sitzungen des Stadtrates sehr häufig. Zu meinem Bedauern war es mir in letzter Zeit nur noch bedingt möglich, mein kommunales Mandat meinen eigenen sowie besonders den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger entsprechend auszufüllen. Ich danke der SPD-Fraktion für die sehr gute und freundschaftliche Zusammenarbeit seit 2009. Auch weiterhin werde ich selbstverständlich als Bindeglied zwischen kommunaler Ebene und der Bundespolitik wirken. Den anstehenden Wechsel möchte ich so reibungslos wie möglich gestalten.“

Zum Mandatsverzicht von Karamba Diaby erklärte der SPD-Stadtvorsitzende Halle (Saale), Christian Weinert: „Wir sind uns bewusst, dass wir mit Karamba Diaby einen bekannten Stadtrat verlieren. Die gute Nachricht ist, dass er nun seine volle Kraft auf die Arbeit für Halle im Bundestag setzen kann. Seinen Rückzug aus dem Stadtrat bedauere ich, denn für die SPD in Halle war und ist Karamba Diaby ein authentisches Gesicht.“

Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) erklärte außerdem: „Ich danke Karamba Diaby im Namen der Fraktion für die geleistete Arbeit in den vergangenen Jahren. Zugleich freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit seiner Nachfolgerin Birgit Meininger. Sie wird unsere Fraktion mit ihrem Sachverstand bereichern. Unabhängig von diesem Wechsel wird die SPD-Fraktion ihre konstruktive Arbeit zum Wohl der Stadt fortsetzen.“

Birgit Meininger über ihren bevorstehenden Einzug in den Stadtrat: „Ich habe im vergangenen Jahr einen engagierten Wahlkampf geführt und freue mich sehr, nunmehr im Stadtrat mitwirken zu dürfen.“

Hintergrund
Dr. Karamba Diaby ist seit 2008 Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). In der fünften Wahlperiode des Stadtrates (2009-2014) saß er für die SPD-Fraktion im Bildungsausschuss und im Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten. Seit Beginn der sechsten Wahlperiode vertritt er die Fraktion im Bildungsausschuss (bis Januar 2015) bzw. im Rechnungsprüfungsausschuss (seit Februar 2015).
Die Juristin Birgit Meininger lebt seit 1993 in Halle. Seitdem hat sie im Landesverwaltungsamt unterschiedliche Dezernate und Referate geleitet. Derzeit ist sie Referatsleiterin im Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt.

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